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Digitale Normen - Vom Regelungsziel zum Referentenentwurf
Der zweite Arbeitskreis „Digitale Normen“ knüpft an die Auftaktveranstaltung auf dem 32. EDVGT an, bei der der Weg vom Referentenentwurf bis zur Verkündung im Mittelpunkt stand. In diesem Jahr betrachten wir die Prozesse bis zur Entstehung des Regierungsentwurfs und die Möglichkeiten des Einsatzes von Legal Tech bei der Normentwicklung. Dabei soll es zum einen um digitale Instrumente und Plattformen der formalen Qualitätssicherung, der Gesetzesentwicklung und der Gesetzesfolgenabschätzung, insbesondere mit Blick auf den Erfüllungsaufwand gehen. Zum anderen sollen die Möglichkeiten erörtert werden, wie Regelungsziele durch innovative Normsetzungstechniken effizienter und zweckmäßiger in Gesetzen abgebildet werden können. Neben Impulsreferaten und Erfahrungsberichten aus dem Ausland ist ausreichend Gelegenheit für Fragen und Diskussionen vorgesehen. Ziel des Arbeitskreises ist es, Perspektiven für realisierbare Anwendungsszenarien und weiterführende Forschungsprojekte aufzuzeigen und die Chancen und Risiken automationsunterstützter Gesetzgebungsverfahren und digitaler Normen im Rechtsstaat auszuloten.
Referierende:
Prof. Dr. Jörn von Lucke, Zeppelin Universität, Friedrichshafen
Prof. Dr. Stephan Breidenbach, Legal Tech Pionier, Zentrum für Gesetzgebung und Digitalisierung, Europa-Universität Viadrina
Marie Luise Graf-Schlicker, Rechtsanwältin, Ministerialdirektorin a. D.
Bernadette Kell, Head of Innovation Hub, Bundesministerium der Justiz
Malte Spitz, Mitglied Nationaler Normenkontrollrat
Moderation:
Prof. Dr. Heribert Anzinger, Universität Ulm
Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Bernhardt IT Management Consulting GmbH, Berlin, Universität Leipzig
13. September 2024, 9:00 - 10:30 Uhr | Arbeitskreis | Universität des Saarlandes, Geb B 4.1, HS 0.06 |