Verfahrensdauern werden länger, Erfüllungsaufwände steigen, in Bezug auf viele Justizprozesse gibt es noch ein großes Digitalisierungspotenzial. Der Zugang der Bürger:innen zum Recht kann hierdurch verbessert und die Arbeit an den Gerichten effizienter werden. Die Frage „Wie schaffen wir es, das Vertrauen der Gesellschaft in die unabhängige Ziviljustiz und damit in einen modernen und starken Rechtsstaat zu sichern?“ ist weiterhin hochaktuell.

Der Arbeitskreis hat zum Ziel, einige Antworten vorzustellen. Lösungen sind eine digitalisierte Justiz und nutzerfreundliche Justiz-Service-Lösungen, so dass sowohl Bürger:innen als auch Justiz-Mitarbeitende spürbar entlastet werden. Gegenstand des Arbeitskreises sollen die Vorhaben „Zivilgerichtliches Online-Verfahren“ und „Digitale Rechtsantragstelle“ sein, die das Bundesministerium der Justiz gemeinsam mit den Ländern im Rahmen der Digitalisierungsinitiative für die Justiz betreibt. Es wird über die gemeinsame Zusammenarbeit auf unterschiedlichen Ebenen in einem Digitalisierungsprojekt informiert und darüber berichtet, was im föderalen Kontext der Justiz-Digitalisierung die Herausforderungen und Potenziale sind.

In diesem Kontext wird auch das weitere BMJ-Vorhaben „Justizportal“ vorgestellt. Was ist ein gemeinsames Verständnis und wo in den Entwicklungen stehen wir hier?

Im Anschluss an die Präsentation folgt eine Paneldiskussion mit der Gelegenheit für Fragen aus dem Publikum.

Referierende:

Dr. Sarah Röck, Referentin Db3, Bundesministerium der Justiz

Felix Völkel, Projektleiter Zivilgerichtliches Online-verfahren

Moritz van Hövell, Referent DB1, Bundesministerium der Justiz 

Christoph Böhmer, Projektleiter Digitale Rechtsantragstelle

Moderation:

Isabelle Désirée Biallaß, Richterin am Amtsgericht, Think Tank Legal Tech und KI der Justiz NRW, ITD/OLG Köln, Vorstandsmitglied des Deutschen EDV-Gerichtstags e.V.