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Bund-Länder-Kommission - BLK-Block vom Donnerstag, 12. September 2024
Begrüßung und Vorstellung des E-Justice-Rats und seiner Aktivitäten durch Staatssekretärin Dr. Brückner (Vorsitzende EJR)
Justizstaatssekretärin Dr. Daniela Brückner, Vorsitzende des E-Justice-Rats, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Einleitung des Blocks der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz durch den Vorsitzenden der BLK
MR André Nowak, Vorsitzender der Bund-Länder Kommission für Informationstechnik in der Justiz, Referatsleiter, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
13:20 Uhr:
Einführung der Referenzimplementation in Deutschland – Sachstand und Perspektiven
Die Zustellungsverordnung und die Beweisaufnahmeverordnung der EU sehen eine Verpflichtung zur elektronischen Kommunikation vor, die im Mai 2025 in Kraft tritt. Zu ihrer Erfüllung müssen bundesweit alle für Zivilsachen zuständigen Gerichte an eine von der Kommission bereitgestellte Referenzimplementierung angeschlossen werden. Die Koordination dieser Aufgabe stellt eines der ersten größeren Projekte der im letzten Jahr von Bund und Ländern ins Leben gerufenen E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa (EKE) beim Ministerium der Justiz NRW dar. Diese berichtet über den aktuellen Sachstand.
Referent:
RiVG Dr. Christoph Czaplik, E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
RiLG Henning Bierhaus, E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
13:40 Uhr:
KI-Strategie und KI-Plattform der Justiz: Aktueller Stand und weitere Schritte
Innerhalb des BLK-Themenkreises KI wird unter Federführung Baden-Württembergs der Grundstein für das künftige Zusammenarbeiten von Bund und Ländern bei Entwicklung, Einkauf und Einsatz von KI-Anwendungen gelegt. Es handelt sich hierbei um KI-Strategie und KI-Plattform. In diesem Vortrag wird ein Update zum Stand gegeben und zu den noch anstehenden Schritten für die Fertigstellung gegeben.
Referent:
Richard Hu, StA, Vorsitzender des BLK-Themenkreises KI, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg
– 14 Uhr: Pause –
14:30 – 16 Uhr:
KI-Ansätze der Länder am Beispiel Niedersachsen und Schleswig-Holstein
(jeweils 20-Minuten-Slots)
Automatisierte strafrechtliche Vorbewertungen von elektronischen Beweismitteln mittels RuleBasedAI
Werden Computer, Handys, Homepages, Chats etc. beschlagnahmt, sind die dort enthaltenen Dateien einer strafrechtlichen Bewertung zu unterziehen. In der Praxis führt dies dazu, dass es einen langen Auswertestau bei der Polizei gibt. Wie wäre es, wenn diese strafrechtliche Vorbewertung automatisiert unter Zuhilfenahme von NoCodePlattformen und KI erfolgen würde?
Referierende:
RiAG (StVDirAG) Dominik Mardorf, Ministerium für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein
OStA Andy Mitterer, Ministerium für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein
Tilo Wend, knowledgeTools International GmbH
EMIL – Erkenntnismittelassistent für Asylverfahren
Zur Unterstützung bei der zeitaufwändigen Recherche in dem umfangreichen und mehrsprachigen Erkenntnismaterial durch die Verwaltungsgerichte in Asylverfahren wird unter Federführung Niedersachsens der KI-Assistent EMIL entwickelt, der in dem Vortrag vorgestellt und live präsentiert wird.
Referierende:
Gesine Irskens, Ri.inLG , Niedersächsisches Justizministerium
RiVG Dr. Niclas Stock, VG Hannover
RiVG Dr. Malte Kröger, VG Stade
MAKI – Massenverfahrensassistenz mithilfe von KI und TABEA – Tatbestandsassistent
MAKI und TABEA sind KI-Assistenten für Praktikerinnen und Praktiker, die unter Federführung Niedersachsens entwickelt werden. Beide Tools unterstützen mithilfe von Analysekomponenten und LLMs bei der effizienteren Bearbeitung massenhaft auftretender Verfahrenskomplexe. TABEA unterstützt dabei spezifisch bei dem Entwurf von Tatbeständen in Asylverfahren. Das Projekt MAKI wird von einem interdisziplinären Team der Georg-August-Universität Göttingen forschend begleitet, das erste Erkenntnisse vorstellt. Neben einer Live-Demo werden auch erste Learnings im Umgang mit LLMs präsentiert.
Referierende:
Ri.inLG Gesine Irskens, Niedersächsisches Justizministerium
Ass. iur. Jana del Rio, Universität Göttingen
RiAG Tilman Dach, AG Hannover
Ri.in OLG Dr. Barbara Rox, OLG Braunschweig
– 15:30 Uhr: Pause –
16 Uhr:
Untersuchung der Machbarkeit einer bundeseinheitlichen Justizcloud – Sachstand
Im Auftrag des ersten Bund-Länder-Digitalgipfels untersucht das BMJ seit Anfang 2024 gemeinsam mit den Ländern und vielen weiteren Stakeholdern der Justiz-IT die Machbarkeit einer bundeseinheitlichen Justizcloud. Der Abschlussbericht wird im vierten Quartal 2024 vorgelegt werden. Die Untersuchung wird fachlich begleitet von der BLK AG Zukunft. Der Vortrag gewährt einen Einblick in Zwischenergebnisse der Untersuchung und einen Ausblick auf den Abschlussbericht.
Referierende:
Malte Büttner, Bundesministerium der Justiz
MR André Nowak, Vorsitzender der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz, Referatsleiter, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
MR Christof Schrader, Niedersächsisches Justizministerium
RiOLG Jan Martin Bornscheuer, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg
RD Dr. Florian Paschold, Referatsleiter
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
12. September 2024, | Bund-Länder-Kommission | Universität des Saarlandes, |