Der Arbeitskreis Europa beschäftigt sich mit den Auswirkungen der EU-VO 2024/1183 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr.910/2014 im Hinblick auf die Schaffung eines Rahmens für eine europäische digitale Identität und mit dem nationalen Anpassungsbedarf auch für die Justiz. Kern der „eIDAS 2.0“-Verordnung ist die Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten, bis Ende 2026 ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Wallet anzubieten, die die Möglichkeit schaffen soll, sich unter Nutzung des Smartphones europaweit digital zu identifizieren und ferner die in der Wallet gespeicherten weiteren Ausweise und Attribute (u.a. aus den Bereichen Bildung, Gesundheit, Verwaltung) sowie Signaturen für Anwendungen in der Verwaltung, der Wirtschaft und der Justiz grenzüberschreitend zu nutzen. Zu diskutieren wird auch sein, welche Folgen die geänderte Verordnung für die Kommunikation mit der Justiz über die besonderen elektronischen Postfächer bzw. die Nutzerkonten im OZG-Portal haben wird. Ferner sollen die Planungen der Republik Österreichs für Nutzung der EUDI- Wallet für die Justiz dargestellt werden.

Referierende:

Norbert Sagstetter, EU-Kommission, Head of Unit, Europäische Kommission CNECT.H.4 (angefragt)

Mirja Rasmusson, Referatsleiterin DP25 – Datenschutz in der digitalen Welt, Cybersicherheit, Vertrauensdienste, Digitale Identitäten, Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Hagen Saxowski, Referatsleiter Digitale Identitäten und Authentifizierung im Bundesministerium des Innern und für Heimat

Dr. Ingmar Stein, Leiter des Referats DB2 im Bundesministerium der Justiz

Hofrat Dr. Martin Schneider, Österreichisches Bundesministerium der Justiz  

Dr. Thomas Gottwald, Österreichisches Bundesministerium der Justiz

Christian Drews, Syndikusrechtsanwalt, Governikus GmbH Co KG

Moderation:

Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Bernhardt IT Management Consulting GmbH, Berlin, Universität Leipzig und Vorstandsmitglied des Deutschen EDV-Gerichtstags e.V.