13 Uhr:

Begrüßung und Vorstellung des E-Justice-Rats und seiner Aktivitäten durch Staatssekretärin Dr. Brückner (Vorsitzende EJR) 

Justizstaatssekretärin Dr. Daniela Brückner, Vorsitzende des E-Justice-Rats, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

Einleitung des Blocks der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz durch den Vorsitzenden der BLK

MR André Nowak, Vorsitzender der Bund-Länder Kommission für Informationstechnik in der Justiz, Referatsleiter, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

13:20 Uhr:

Einführung der Referenzimplementation in Deutschland – Sachstand und Perspektiven

Die Zustellungsverordnung und die Beweisaufnahmeverordnung der EU sehen eine Verpflichtung zur elektronischen Kommunikation vor, die im Mai 2025 in Kraft tritt. Zu ihrer Erfüllung müssen bundesweit alle für Zivilsachen zuständigen Gerichte an eine von der Kommission bereitgestellte Referenzimplementierung angeschlossen werden. Die Koordination dieser Aufgabe stellt eines der ersten größeren Projekte der im letzten Jahr von Bund und Ländern ins Leben gerufenen E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa (EKE) beim Ministerium der Justiz NRW dar. Diese berichtet über den aktuellen Sachstand.

Referent:

RiVG Dr. Christoph Czaplik, E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

RiLG Henning Bierhaus, E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

13:40 Uhr:

KI-Strategie und KI-Plattform der Justiz: Aktueller Stand und weitere Schritte

Innerhalb des BLK-Themenkreises KI wird unter Federführung Baden-Württembergs der Grundstein für das künftige Zusammenarbeiten von Bund und Ländern bei Entwicklung, Einkauf und Einsatz von KI-Anwendungen gelegt. Es handelt sich hierbei um KI-Strategie und KI-Plattform. In diesem Vortrag wird ein Update zum Stand gegeben und zu den noch anstehenden Schritten für die Fertigstellung gegeben.

Referent:

Richard Hu, StA, Vorsitzender des BLK-Themenkreises KI, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg

– 14 Uhr: Pause –

14:30 – 16 Uhr:

KI-Ansätze der Länder am Beispiel Niedersachsen und Schleswig-Holstein

(jeweils 20-Minuten-Slots)

Automatisierte strafrechtliche Vorbewertungen von elektronischen Beweismitteln mittels RuleBasedAI

Werden Computer, Handys, Homepages, Chats etc. beschlagnahmt, sind die dort enthaltenen Dateien einer strafrechtlichen Bewertung zu unterziehen. In der Praxis führt dies dazu, dass es einen langen Auswertestau bei der Polizei gibt. Wie wäre es, wenn diese strafrechtliche Vorbewertung automatisiert unter Zuhilfenahme von NoCodePlattformen und KI erfolgen würde?

Referierende:

RiAG (StVDirAG) Dominik Mardorf, Ministerium für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein

OStA Andy Mitterer, Ministerium für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein

Tilo Wend, knowledgeTools International GmbH

EMIL – Erkenntnismittelassistent für Asylverfahren

Zur Unterstützung bei der zeitaufwändigen Recherche in dem umfangreichen und mehrsprachigen Erkenntnismaterial durch die Verwaltungsgerichte in Asylverfahren wird unter Federführung Niedersachsens der KI-Assistent EMIL entwickelt, der in dem Vortrag vorgestellt und live präsentiert wird.

Referierende: 

Gesine Irskens, Ri.inLG , Niedersächsisches Justizministerium

RiVG Dr. Niclas Stock, VG Hannover

RiVG Dr. Malte Kröger, VG Stade

MAKI – Massenverfahrensassistenz mithilfe von KI und TABEA – Tatbestandsassistent

MAKI und TABEA sind KI-Assistenten für Praktikerinnen und Praktiker, die unter Federführung Niedersachsens entwickelt werden. Beide Tools unterstützen mithilfe von Analysekomponenten und LLMs bei der effizienteren Bearbeitung massenhaft auftretender Verfahrenskomplexe. TABEA unterstützt dabei spezifisch bei dem Entwurf von Tatbeständen in Asylverfahren. Das Projekt MAKI wird von einem interdisziplinären Team der Georg-August-Universität Göttingen forschend begleitet, das erste Erkenntnisse vorstellt. Neben einer Live-Demo werden auch erste Learnings im Umgang mit LLMs präsentiert.

Referierende:

Ri.inLG Gesine Irskens, Niedersächsisches Justizministerium

Ass. iur. Jana del Rio, Universität Göttingen

RiAG Tilman Dach, AG Hannover

Ri.in OLG Dr. Barbara Rox, OLG Braunschweig

– 15:30 Uhr: Pause –

16 Uhr:

Untersuchung der Machbarkeit einer bundeseinheitlichen Justizcloud – Sachstand

Im Auftrag des ersten Bund-Länder-Digitalgipfels untersucht das BMJ seit Anfang 2024 gemeinsam mit den Ländern und vielen weiteren Stakeholdern der Justiz-IT die Machbarkeit einer bundeseinheitlichen Justizcloud. Der Abschlussbericht wird im vierten Quartal 2024 vorgelegt werden. Die Untersuchung wird fachlich begleitet von der BLK AG Zukunft. Der Vortrag gewährt einen Einblick in Zwischenergebnisse der Untersuchung und einen Ausblick auf den Abschlussbericht.

Referierende:

Malte Büttner, Bundesministerium der Justiz

MR André Nowak, Vorsitzender der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz, Referatsleiter, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

MR Christof Schrader, Niedersächsisches Justizministerium

RiOLG Jan Martin Bornscheuer, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg

RD Dr. Florian Paschold, Referatsleiter
Bayerisches Staatsministerium der Justiz