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Bund-Länder-Kommission - BLK-Block vom Freitag, 13. September 2024
9:00 Uhr:
Vorstellung der Servicestelle Anforderungsmanagement (SAM)
Die SAM hat zum Ziel, als unabhängige und zentrale Stelle einen strukturierten Prozess für das Anforderungsmanagement in der Justiz-IT zu etablieren. Im Rahmen dieses Prozesses sollen (projektübergreifende) Anforderungen ermittelt, dokumentiert und einer Empfehlung in Form einer Entscheidungsvorlage zugeführt werden. Hierdurch werden für die Projekte Abstimmungsbedarfe reduziert, eine transparente Kommunikation und Koordination ermöglicht, Risiken minimiert und Redundanzen vermieden, was insgesamt zu einer Effizienz- und Qualitätssteigerung der Justiz-IT führt.
Referierende:
RiAG Simon Pawlitz, Ministerium der Justiz NRW, Vorsitzender der BLK-AG Architekturbüro
Dr. Fabian Freund, Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
9:30 Uhr:
e-Justice in Österreich – Elektronischer Akt, JustizOnline und KI in der Justiz
Auch im vergangenen Jahr wurde der Rollout des Digitalen Justizarbeitsplatzes in der österreichischen Justiz im Rahmen der strategischen Initiative Justiz 3.0 weiter vorangetrieben und um zusätzliche Lösungen erweitert. JustizOnline als digitale Informations- und Serviceplattform der österreichischen Justiz bietet Bürger:innen, Unternehmen und Körperschaften sowie ausgewählten justiznahen Berufsgruppen durch zeitgemäße digitale Services einen einfachen Zugang zur Justiz. Künstliche Intelligenz als Teil der aktuellen österreichischen e-Justice-Strategie wird als eine Kerntechnologie der Zukunft für die Justiz angesehen und bereits erfolgreich für unterstützende Routinetätigkeiten eingesetzt.
Referierende:
Leitender Staatsanwalt iR Hofrat Dr. Martin Schneider, Bundesministerium für Justiz der Republik Österreich, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie
Oberstaatsanwalt Dr. Thomas Gottwald, Bundesministerium für Justiz der Republik Österreich, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie
10:00 Uhr:
Bundesweite Konzeption einer elektronischen Gefangenenpersonalakte (eGPA)
Beauftragt durch die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz hat sich Nordrhein-Westfalen der Herausforderung angenommen, federführend gemeinsam mit allen Bundesländern eine bundesweit einheitliche digitale Lösung zur Führung der Gefangengenpersonalakten im Justizvollzug zu konzipieren. Die Gefangenenpersonalakten dienen in den Justizvollzugsanstalten als Sammlung aller relevanten Informationen rund um die Gefangenen, hemmen in ihrer aktuellen analogen Form aber den ein oder anderen Ablauf in den Anstalten selbst. Ein Anforderungsmanagement unter agilen Maximen soll nun die nutzerorientierte Gestaltung einer elektronischen Gefangengenpersonalakte ermöglichen; der Vortrag behandelt Rahmenbedingungen, Vorgehensmodell und aktuelle Erkenntnisse des Projekts.
Referierende:
MR Michael Stinn, Referatsleiter, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Sebastian Heckhausen, Senior IT-Berater, Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
– 10:30 Uhr: Pause –
11:00 Uhr:
E-Justice: Stand der Einführung der elektronischen Akte in den Verbünden
e²A – ergonomischer elektronischer Arbeitsplatz
Elektronischer Rechtsverkehr ist inzwischen Alltag. Der 31.12.2025 als Termin für die flächendeckende Einführung elektronischer Akten rückt näher. Auf dem Weg zu diesem Ziel geht es in den Ländern des e²-Verbundes stetig voran. Berichtet wird über den aktuellen Sachstand und die Herausforderungen, die sich zwischenzeitlich ergeben haben.
elektronisches Integrationsportal (eIP)
Die Weiterentwicklung von eIP und insbesondere die Einführung der elektronischen Akte in den Ländern des eIP-Verbundes haben weiter an Fahrt aufgenommen. Der Vortrag soll die aktuellen Entwicklungen und die nächsten Schritte in diesen Bereichen darstellen. Berichtet wird auch über die Erfahrungen der Praxis im Umgang mit der elektronischen Akte.
eAkte als Service (eAS)
In einer stetig steigenden Zahl an Gerichten gehört die ausschließlich digitale Aktenführung zum selbstverständlichen Arbeitsalltag. Der Vortrag wird einen Einblick über den aktuellen Stand der Einführung und die weiteren Planungen in der Kooperation geben.
Referierende:
RiLG Fabian Kalmbach, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg
MR Carsten Schürger, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
VorsRiLG Robert Wunderer, IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz
13. September 2024, | Bund-Länder-Kommission | Universität des Saarlandes, |