Der zweite Arbeitskreis „Digitale Normen“ knüpft an die Auftaktveranstaltung auf dem 32. EDVGT an, bei der der Weg vom Referentenentwurf bis zur Verkündung im Mittelpunkt stand. In diesem Jahr betrachten wir die Prozesse bis zur Entstehung des Regierungsentwurfs  und die Möglichkeiten des Einsatzes von Legal Tech bei der Normentwicklung. Dabei soll es zum einen um digitale Instrumente und Plattformen der formalen Qualitätssicherung, der Gesetzesentwicklung und der Gesetzesfolgenabschätzung, insbesondere mit Blick auf den Erfüllungsaufwand gehen. Zum anderen sollen die Möglichkeiten erörtert werden, wie Regelungsziele durch innovative Normsetzungstechniken effizienter und zweckmäßiger in Gesetzen abgebildet werden können. Neben Impulsreferaten und Erfahrungsberichten aus dem Ausland ist ausreichend Gelegenheit für Fragen und Diskussionen vorgesehen. Ziel des Arbeitskreises ist es, Perspektiven für realisierbare Anwendungsszenarien und weiterführende Forschungsprojekte aufzuzeigen und die Chancen und Risiken automationsunterstützter Gesetzgebungsverfahren und digitaler Normen im Rechtsstaat auszuloten.

Referierende:

Prof. Dr. Jörn von Lucke, Zeppelin Universität, Friedrichshafen | Präsentation (PDF)

Prof. Dr. Stephan Breidenbach, Legal Tech Pionier, Zentrum für Gesetzgebung und Digitalisierung, Europa-Universität Viadrina | Präsentation (PDF)

Marie Luise Graf-Schlicker, Rechtsanwältin, Ministerialdirektorin a. D.

Bernadette Kell, Head of Innovation Hub, Bundesministerium der Justiz

Malte Spitz, Mitglied Nationaler Normenkontrollrat 

Moderation: 

Prof. Dr. Heribert Anzinger, Universität Ulm

Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Bernhardt IT Management Consulting GmbH, Berlin, Universität Leipzig